Nachrichten
Experimentierklausel-Tool des Bundes veröffentlicht
Auf der Plattform für E-Gesetzgebung des Bundes wurde eine neue Anwendung zur Erstellung von Experimentierklauseln veröffentlicht. Darin kann die Erforderlichkeit einer Experimentierklausel für ein Regelungsvorhaben geprüft und diese dann Schritt für Schritt ausformuliert werden.
Zeitschrift für Gesetzgebung: Beitrag zu Reallaboren, Sandboxes und Bundesexperimentiergesetz erschienen
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Gesetzgebung ist ein Beitrag zu Reallaboren, Sandboxes und zum Bundesexperimentiergesetz erschienen.
OECD veröffentlicht Handbuch für Regulatory Sandboxes
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat das "Regulatory Sandbox Toolkit" veröffentlicht.
Bundeskabinett verabschiedet Entwurf für Reallabore-Gesetz
Am 19. Mai hat das Bundeskabinett den Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz – ReallaboreG) beschlossen.
