Experimentierklauseln
Auf dieser Seite finden Sie eine Übersicht mit Experimentierklauseln.
Möchten Sie rechtliche Hürden melden? Nutzen Sie dafür gerne unseren virtuellen Briefkasten.
Experimentierklauseln
Hier finden Sie eine Liste mit Experimentierklauseln sowie einige Ermächtigungsgrundlagen für entsprechende Klauseln. Sie können alle Normen filtern nach der Ebene (EU, Bund oder Länder), dem Rechtsgebiet, der Art der Norm und dem Thema. Experimentierklauseln und Ermächtigungsgrundlagen, die inhaltlich identisch oder sehr ähnlich sind (häufig auf Länderebene), werden in einer Zeile zusammengefasst. Über die Dropdown-Auswahl in der Spalte "Norm" können Sie die einzelnen Normen auswählen. Per Klick auf den jeweiligen Link der Norm werden Sie auf eine externe Website mit dem betreffenden Gesetzestext weitergeleitet.
| Ebene | Norm | Rechtsgebiet | Kurzbeschreibung | Art der Norm | Thema |
|---|---|---|---|---|---|
| Bund | Norm auswählen
|
Agrarrecht | Die Norm ermöglicht das Inverkehrbringen von Wirtschaftsdüngern, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln zu Forschungs- und Versuchszwecken. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Agrarwirtschaft / Lebensmittel |
| Bund | Norm auswählen
|
Bildungsrecht | Die Norm ermöglicht die flexible Ausgestaltung der tierärztlichen Ausbildung. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Bildungsbereich |
| Bund | Norm auswählen
|
Binnenschifffahrtsrecht | Die Norm ermöglicht Anpassungen im Bereich Schifffahrt und Logistik für Fahrzeuge mit technischen Neuerungen. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Logistik, Mobilität |
| Bund | Norm auswählen
|
Energierecht | Die Norm ermöglicht Maßnahmen in der Energiewirtschaft zur Begrenzung der Treibhausgasemissionen von Gebäuden. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Energie- und Wasserwirtschaft / Klimaschutz, Stadtentwicklung / Smart Cities |
| Bund | Norm auswählen
|
Sozialrecht | Die Norm ermöglicht die Weiterentwicklung des Gesundheitswesens. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung, eHealth / Gesundheitswirtschaft |
| Bund | Norm auswählen
|
Sozialrecht | Die Norm ermöglicht neue Betreuungs- oder Wohnformen. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eHealth / Gesundheitswirtschaft, Stadtentwicklung / Smart Cities |
| Bund | Norm auswählen
|
Verkehrsrecht | Die Norm ermöglicht neue Verkehrsarten und Verkehrsmittel zur Personenbeförderung. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Logistik, Mobilität |
| Bund | Norm auswählen
|
Verkehrsrecht | Die Norm ermöglicht die Nutzung von Sonderfahrstreifen für unterschiedliche Mobilitätsformen. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Logistik, Mobilität |
| Bund | Norm auswählen
|
Verkehrsrecht | Die Norm ermöglicht Ausnahmen bei der Betriebserlaubnis sowie den Fortbestand der Betriebserlaubnis bei Änderungen von einzelnen Teilen. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Logistik, Mobilität |
| Bund | Norm auswählen
|
Verkehrsrecht | Die Norm ermöglicht Ausnahmen von Bau- und Betriebsvorschriften in Bezug auf Fahrzeuge und Fahrzeugteile. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Logistik, Mobilität |
| Bund | Norm auswählen
|
Verkehrsrecht | Die Norm ermöglicht automatisierte und autonome Fahrfunktionen. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Logistik, Mobilität |
| Bund | Norm auswählen
|
Verkehrsrecht | Die Norm ermöglicht die Genehmigung von Kraftfahrzeugen mit Fahrzeugsystemen oder -teilen zur Entwicklung automatisierter oder autonomer Fahrfunktionen. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Logistik, Mobilität |
| Bund | Norm auswählen
|
Verkehrsrecht | Die Norm ermöglicht den Straßenverkehrsbehörden Erforschungs- und Erprobungsmaßnahmen zur Verkehrssicherung und -regelung. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Logistik, Mobilität |
| Bund | Norm auswählen
|
Verkehrsrecht | Die Norm ermöglicht die Nutzung von Kraftfahrzeugen ohne Geschwindigkeitsbegrenzer. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Logistik, Mobilität |
| Bund | Norm auswählen
|
Verkehrsrecht | Die Norm ermöglicht die Teilnahme von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (Gigalinern) am Straßenverkehr. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Logistik, Mobilität |
| Bund | Norm auswählen
|
Verkehrsrecht | Die Norm ermöglicht ein Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile, bestimmte Einrichtungen im Straßenverkehr sowie Ausnahmen hinsichtlich Einrichtungen an Kraftfahrzeugen. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Logistik, Mobilität |
| Bund | Norm auswählen
|
Verkehrsrecht | Die Norm ermöglicht den Betrieb von unbemannten Fluggeräten (Drohnen). |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Logistik, Mobilität |
| Bund | Norm auswählen
|
Verwaltungsrecht | Die Norm ermöglicht die Nutzung elektronischer Verfahren zur Erfüllung der Meldepflicht. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung, Stadtentwicklung / Smart Cities |
| Bund | Norm auswählen
|
Verwaltungsrecht | Die Norm ermöglicht die Nutzung innovativer Identifzierungsmethoden ggf. unter Auflagen (Identitätsprüfung). |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung |
| Bund | Norm auswählen
|
Verwaltungsrecht | Die Norm ermöglicht neue Erhebungsverfahren. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung |
| Bund | Norm auswählen
|
Verwaltungsrecht | Die Norm ermöglicht neue Modelle der Versorgung mit Postdienstleistungen, insbesondere barrierefreie, nachhaltige, digitale, automatisierte oder mobile Modelle. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung, Logistik |
| Bund | Norm auswählen
|
Bank- und Kapitalmarktrecht | Die Norm ermöglicht die neue Verfahren zur geldwäscherechtlichen Überprüfung von Identitäten. |
Ermächtigungsgrundlage | eGovernment / moderne Verwaltung |
| Bund | Norm auswählen
|
Energierecht | Die Norm ermöglicht Regelungen für Teilnehmer am Forschungs- und Entwicklungsprogramm "Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende" im Bereich der Energiewirtschaft. |
Ermächtigungsgrundlage | Energie- und Wasserwirtschaft / Klimaschutz |
| Bund | Norm auswählen
|
Gewerberecht | Die Norm ermöglicht es, vereinfachende Maßnahmen insbesondere zur Erleichterung von Existenzgründungen und Betriebsübernahmen zu erproben. |
Ermächtigungsgrundlage | eGovernment / moderne Verwaltung |
| Bund | Norm auswählen
|
Gewerberecht | Die Norm ermöglicht vereinfachende Maßnahmen insbesondere zur Erleichterung von Existenzgründungen und Betriebsübernahmen. |
Ermächtigungsgrundlage | eGovernment / moderne Verwaltung |
| Bund | Norm auswählen
|
Sozialrecht | Die Norm ermöglicht den Erlass einer Richtline einer geeigneten inhaltlichen und organisatorischen Ausgetstaltung eines organisierten Krebsfrühereknnungsprogramms. |
Ermächtigungsgrundlage | eGovernment / moderne Verwaltung, eHealth / Gesundheitswirtschaft |
| Bund | Norm auswählen
|
Sozialrecht | Die Norm ermöglicht die Weiterentwicklung des Gesundheitswesens. |
Ermächtigungsgrundlage | eHealth / Gesundheitswirtschaft |
| Bund | Norm auswählen
|
Verkehrsrecht | Die Norm ermöglicht die Zulassung und den Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomen Fahrfunktionen sowie neuartige Fahrzeugsteuerungseinrichtungen. |
Ermächtigungsgrundlage | Logistik, Mobilität |
| Bund | Norm auswählen
|
Verkehrsrecht | Die Norm ermöglicht neue Mobilitätsformen. |
Ermächtigungsgrundlage | Logistik, Mobilität, Stadtentwicklung / Smart Cities |
| EU | Norm auswählen
|
EU-Recht | Die Norm ermöglicht die Beteiligung an Interoperabilitäts-Reallaboren und die Entwicklung von Interoperabilitätslösungen für grenzüberschreitende digitale öffentliche Dienste. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung |
| EU | Norm auswählen
|
EU-Recht | Die Norm ermöglicht die Einrichtung von Interoperabilitäts-Reallaboren zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit öffentlicher Stellen und die Nutzung von Synergien bei öffentlichen Diensten. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung |
| EU | Norm auswählen
|
EU-Recht (Kapitalmarktrecht) | Die Norm ermöglicht den Betrieb eines DLT-Wertpapierabwicklungssystems. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Finanzbereich |
| EU | Norm auswählen
|
EU-Recht (Kapitalmarktrecht) | Die Norm ermöglicht den Betrieb eines kombinierten DLT-Handels- und Abrechnungssystems. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Finanzbereich |
| EU | Norm auswählen
|
EU-Recht (Kapitalmarktrecht) | Die Norm ermöglicht den Betrieb eines multilateralen DLT-Handelssystems. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Finanzbereich |
| EU | Norm auswählen
|
EU-Recht (KI-Verordnung) | Die Norm verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten dazu, dass ihre zuständigen Behörden mindestens ein KI-Reallabor auf nationaler Ebene einrichten, das bis zum 2. August 2026 einsatzbereit sein muss. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Anderes |
| EU | Norm auswählen
|
EU-Recht (Netto-Null-Industrie-Verordnung) | Die Norm ermöglicht Reallabore als Instrument zur Förderung von Innovationen im Bereich Netto-Null-Technologien. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Energie- und Wasserwirtschaft / Klimaschutz |
| Land | Norm auswählen
|
Arbeitsrecht | Die Norm ermöglicht die Gleichstellung bei Arbeitszeitmodellen hinsichtlich individueller Arbeitszeit- und Arbeitsortgestaltung sowie mobiler Arbeit. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung, Anderes |
| Land | Norm auswählen
|
Baurecht | Die Norm ermöglicht die Verwaltungsmodernisierung hinsichtlich neuer Aufgaben und Verfahren zur Weiterentwicklung der amtlichen Grundstückswertermittlung. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung, Stadtentwicklung / Smart Cities |
| Land | Norm auswählen
|
Baurecht | Die Norm ermöglicht neue Bau- und Wohnformen. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Stadtentwicklung / Smart Cities |
| Land | Norm auswählen
|
Baurecht | Die Norm ermöglicht neue Zweigstellen und auswärtige Sprechtage zur Sicherstellung eines flächendeckenden Angebots von Leistungen von Vermessungsingenieurinnen und -ingenieuren. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Anderes |
| Land | Norm auswählen
|
Beamtenrecht | Die Norm ermöglicht neue Arbeitszeitmodelle. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung, Anderes |
| Land | Norm auswählen
|
Beamtenrecht | Die Norm ermöglicht neue Ausbildungswege für den feuerwehrtechnischen Dienst. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Bildungsbereich |
| Land | Norm auswählen
|
Bildungsrecht | Die Norm ermöglicht die Weiterentwicklung der Auswahlverfahren für Studiengänge in der Pflege. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Bildungsbereich, eHealth / Gesundheitswirtschaft |
| Land | Norm auswählen
|
Bildungsrecht | Die Norm ermöglicht die Weiterentwicklung der Schulbildung durch Schulversuche und innovative pädagogische sowie organisatorische Konzepte. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Bildungsbereich |
| Land | Norm auswählen
|
Bildungsrecht | Die Norm ermöglicht die Weiterentwicklung von Strukturen, Inhalten und Formaten in der Hochschulbildung. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Bildungsbereich |
| Land | Norm auswählen
|
Bildungsrecht | Die Norm ermöglicht Modellversuche zur Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen bzw. Tagesbetreuung. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Bildungsbereich |
| Land | Norm auswählen
|
Kommunalrecht | Die Norm ermöglicht Ausnahmen zur Weiterentwicklung der kommunalen Gemeinschaftsarbeit. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung |
| Land | Norm auswählen
|
Kommunalrecht | Die Norm ermöglicht die Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung |
| Land | Norm auswählen
|
Kommunalrecht | Die Norm ermöglicht die Weiterentwicklung des kommunalen Haushaltsrechts. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung, Finanzbereich |
| Land | Norm auswählen
|
Kommunalrecht | Die Norm ermöglicht neue Maßnahmen zum Bürokratieabbau auf kommunaler Ebene. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung |
| Land | Norm auswählen
|
Medienrecht | Die Norm ermöglicht neuartige Rundfunkübertragungstechniken, neue Programmformen oder multimediale Angebote. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | Anderes |
| Land | Norm auswählen
|
Sozialrecht | Die Norm ermöglicht neue Betreuungs- oder Wohnformen. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eHealth / Gesundheitswirtschaft, Stadtentwicklung / Smart Cities |
| Land | Norm auswählen
|
Verwaltungsrecht | Die Norm ermöglicht die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung |
| Land | Norm auswählen
|
Verwaltungsrecht | Die Norm ermöglicht neue Formen der Berichterstattung und interaktive Kommunikationsmöglichkeiten. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung |
| Land | Norm auswählen
|
Verwaltungsrecht | Die Norm ermöglicht neue Krankenversorgungskonzepte. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung, eHealth / Gesundheitswirtschaft |
| Land | Norm auswählen
|
Verwaltungsrecht | Die Norm ermöglicht neue Methoden und Systeme zur Erfassung, Sammlung, Behandlung, Verwertung, Beseitigung und zum Transport von Abfällen. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung, Kreislaufwirtschaft, Logistik |
| Land | Norm auswählen
|
Verwaltungsrecht | Die Norm ermöglicht neue Verfahren zur Weiterentwicklung von Landesvermessung und Liegenschaftskataster. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung, Stadtentwicklung / Smart Cities |
| Land | Norm auswählen
|
Bildungsrecht | Die Norm ermöglicht die Weiterentwicklung der Auswahlverfahren für Studiengänge in der Pflege. |
Ermächtigungsgrundlage | Bildungsbereich, eHealth / Gesundheitswirtschaft |
| Land | Norm auswählen
|
Bildungsrecht | Die Norm ermöglicht die Weiterentwicklung von Strukturen, Inhalten und Formaten in der Hochschulbildung. |
Ermächtigungsgrundlage | Bildungsbereich |
| Land | Norm auswählen
|
Verwaltungsrecht | Die Norm ermöglicht Ausnahmen hinsichtlich der Organisationsform und der Aufsichtsbefugnisse innerhalb der Landesverwaltung. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung |
| Land | Norm auswählen
|
Verwaltungsrecht | Die Norm ermöglicht die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. |
Ermächtigungsgrundlage | eGovernment / moderne Verwaltung |
| Land | Norm auswählen
|
Verwaltungsrecht | Die Norm ermöglicht neue Krankenversorgungskonzepte. |
Ermächtigungsgrundlage | eGovernment / moderne Verwaltung, eHealth / Gesundheitswirtschaft |
| Land | Norm auswählen
|
Verwaltungsrecht | Die Norm ermöglicht neue Systeme zur Datenanalyse zur Abwehr von Gefahren für informationstechnische Systeme. |
Experimentierklausel / Erprobungsklausel | eGovernment / moderne Verwaltung |
