OECD veröffentlicht Handbuch für Regulatory Sandboxes

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat das "Regulatory Sandbox Toolkit" veröffentlicht. Es richtet sich insbesondere an Regulierungsbehörden, bietet aber auch für Innovatorinnen und Innovatoren wertvolle Hinweise für die Erprobung von Innovationen, die im bestehenden Rechtsrahmen noch nicht oder noch nicht vollständig abgebildet werden. Dem Toolkit zufolge beinhaltet eine Sandbox in der Regel eine vorübergehende Ausnahmeregelung, die es ermöglicht, neue Produkte, Dienstleistungen oder Geschäftsmodelle unter geringeren regulatorischen Auflagen zu testen. Auf diese Weise sollen die mit Innovationen verbundenen Chancen und Risiken verstanden und ein geeignetes regulatorisches Umfeld geschaffen werden.

Das Begriffsverständnis ist angelehnt an die Reallabor-Definition des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (siehe Reallabore-Wiki), unterscheidet sich aber mit Blick auf die Rolle der Behörden: Während sie im OECD Toolkit als zentrale Akteure für die Planung und Umsetzung einer Sandbox verstanden werden, verfolgt der Entwurf des Reallabore-Gesetzes einen partizipativen Ansatz ("Beteiligung der jeweils zuständigen Behörde") auf Basis von Experimentier- bzw. Erprobungsklauseln.

Neben einer Schritt-für-Schritt-Anleitung und Entscheidungshilfen für das Aufsetzen einer Sandbox beinhaltet das Toolkit internationale Beispiele für Experimentierklauseln und ein "Regulatory Sandbox Workbook" für die praktische Umsetzung. Für das Muster zur Erstellung einer Experimentierklausel greift das Toolkit auf die Arbeitshilfe zur Formulierung von Experimentierklauseln des BMWE zurück.

Das "Regulatory Sandbox Toolkit" wird auf der Website der OECD zum Download (PDF, englisch) angeboten.