
NUMIC 2.0 - Neues urbanes Mobilitätsbewusstsein in Chemnitz
Themenfeld Stadtentwicklung, Smart Cities
Erprobungsort 09111 Chemnitz
Worum geht es in dem Reallabor? Welche Innovation (Technologie, Produkt, Dienstleistung, Ansatz) wird unter realen Bedingungen erprobt?
Das Projekt von der TU und der Stadt Chemnitz forschte über die Bürgerbeteiligung in der Verkehrsplanung. Verbesserte Beteiligungen versprechen einen neuen Austausch zwischen Bürgerschaft und Verwaltung in der Planung und erhöhen dabei das nachhaltige Mobilitätsbewusstsein. Dafür wurden in Chemnitz neue Formate (wie z. B. Virtual-Reality-Technologien) an Beteiligungen zukünftiger Verkehrsprojekte erprobt. Das Projekt sollte Handlungsempfehlungen für Beteiligungen erarbeiten für Chemnitz und interessierte Kommunen.
Konkret ging es zum Beispiel beim Reallabor "Nevoigtstraße" – im Sinne aller durchgeführten Beteiligungsprozesse – darum, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie Gewerbetreibenden eine sichere Verkehrssituation für alle zu schaffen. Die Ausgangslage war durch einen hohen Parkdruck geprägt, was zu verkehrswidrigem Verhalten wie etwa Falschparken führte. Ein neues Verkehrs- und Parkraumkonzept war daher erforderlich.
Dieses wurde im Rahmen mehrerer Veranstaltungen und in unterschiedlichen Beteiligungsformaten entwickelt – zunächst mithilfe eines 10 Meter langen Luftbilds der Nevoigtstraße im Maßstab 1:87, auf dem unter anderem Fahrzeuge, Verkehrsanlagen und weitere Elemente abgebildet waren. Gemeinsam mit den Beteiligten wurden auf dieser Grundlage drei Varianten erarbeitet. Diese wurden aus verkehrsplanerischer Sicht auf ihre Umsetzbarkeit geprüft, entsprechend angepasst und anschließend zur Abstimmung gestellt.
Wird bzw. wurde für das Reallabor ein rechtlicher Spielraum (z. B. in Form von Ausnahmegenehmigungen, Experimentierklauseln) genutzt bzw. ist dieser Spielraum erforderlich?
Nein.
Können aus dem Reallabor wichtige Erkenntnisse mit Blick auf die künftige Regulierung der erprobten Innovation abgeleitet werden?
Ja, und zwar:
Bürgerpartizipation sollte neutral (also nicht durch städtische/kommunale Akteure) moderiert und begleitet werden. Darüber hinaus sollte klar definiert werden, in welchem Rahmen der Handlungsspielraum der partizipierenden Bürgerinnen und Bürger liegt und welche Regularien/Einschränkungen dem zugrunde liegen. Als besonders förderlich für die Akzeptanz einer Maßnahme hat sich auch die kontinuierliche Information von Bürgerinnen und Bürgern erwiesen (Stand, Verzögerungen, Ergebnisse, Planungen).
Inwieweit sind bzw. waren Behörden am Reallabor beteiligt?
- Eine oder mehrere beteiligte Behörden haben Genehmigungen für die Durchführung des Reallabors erteilt (z. B. auf Basis einer Experimentierklausel).
- Erkenntnisse aus dem Reallabor werden regelmäßig an eine oder mehrere beteiligte Behörden übermittelt.
Namen der Behörden: Tiefbauamt, Stadtplanungsamt und Grünflächenamt der Stadt Chemnitz
Wird bzw. wurde das Reallabor durch öffentliche Fördermittel (teil-)finanziert?
Bund
Name des Förderprogramms: Zukunftsstadt