KIRR Real - Reallabor für rechtskonforme KI und Robotik
Themenfeld Regulierung im Bereich Künstliche Intelligenz (AI Act, MVO)
Erprobungsort 70569 Stuttgart
Worum geht es in dem Reallabor? Welche Innovation (Technologie, Produkt, Dienstleistung, Ansatz) wird unter realen Bedingungen erprobt?
Mit dem seit 2024 geltenden AI Act und der 2027 in Kraft tretenden neuen Maschinenverordnung, die Anforderungen an KI als Bestandteil von Maschinen enthält, stehen Unternehmen vor großen Herausforderungen, den Einsatz von KI rechtskonform zu gestalten. Angesichts der komplexen Regelungen bestehen Unsicherheiten insbesondere bei Start-ups und KMU. Dies betrifft den KI- und Industriestandort Baden-Württemberg in besonderem Maße, beispielsweise in Schlüsselbranchen wie der Prozess- und Fertigungstechnologie, die von großer Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit der baden-württembergischen Wirtschaft insgesamt sind.
Damit die baden-württembergische Wirtschaft beim Einsatz der Schlüsseltechnologie KI nicht durch die neue EU KI-Regulierung zurückgeworfen wird, hat das Projekt KIRR Real das Ziel, ein Reallabor zu KI, Robotik und Recht zu etablieren, um Unternehmen in Baden-Württemberg bei der Umsetzung des AI Acts und der Maschinenverordnung zu unterstützen. Dabei sollen insbesondere Präzedenzfälle zur Einschätzung der Risikoklasse gemäß AI Act und zur Prüfung von KI-Systemen nach den Vorgaben der Maschinenrichtlinie und des AI Acts geschaffen werden.
Wird bzw. wurde für das Reallabor ein rechtlicher Spielraum (z. B. in Form von Ausnahmegenehmigungen, Experimentierklauseln) genutzt bzw. ist dieser Spielraum erforderlich?
Nein.
Können aus dem Reallabor wichtige Erkenntnisse mit Blick auf die künftige Regulierung der erprobten Innovation abgeleitet werden?
Ja, und zwar:
Stand der Umsetzung der Anforderungen des EU AI Acts / der Maschinenverordnung in Unternehmen in Baden-Württemberg
Inwieweit sind bzw. waren Behörden am Reallabor beteiligt? (Mehrfachauswahl möglich)
- Eine oder mehrere beteiligte Behörden treiben die Erprobung voran, z. B. indem sie bei der Vernetzung von und Kooperation mit Stakeholdern unterstützen.
- Erkenntnisse aus dem Reallabor werden regelmäßig an eine oder mehrere beteiligte Behörden übermittelt.
- Eine oder mehrere beteiligte Behörden sind bestrebt, den Transfer der erprobten Innovation in den Regelbetrieb politisch und/oder regulatorisch zu unterstützen.
Namen der Behörden: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg
Wird bzw. wurde das Reallabor durch öffentliche Fördermittel (teil-)finanziert?
Land
Name des Förderprogramms: Einzelfördermaßnahme des Landes Baden-Württemberg
